EU plant nächste Sanktionsrunde: Das steckt im 20. Maßnahmenpaket gegen Russland.
Nächste Stufe der Sanktionen gegen Russland
Nach Angaben von Novyny.live: Die Europäische Union bereitet ein neues Sanktionspaket gegen Russland vor – es wäre bereits das zwanzigste. Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, kündigte die Pläne am 24. Februar an, dem Tag, der den vierten Jahrestag des großangelegten russischen Angriffskriegs markiert. Sie betonte, dass die Entscheidung über die Sanktionen einstimmig getroffen werden muss. Die EU hält damit den Druck auf das Kreml-Regime weiter aufrecht.
Am selben Tag verhängte Wolodymyr Selenskyj neue Sanktionen gegen Vertreter der Russischen Föderation, die sich gegen 225 Kapitäne des russischen 'Schattenflotten' richten. Bereits im Februar hatten auch die USA ihre Strafmaßnahmen gegen den Aggressor verlängert.
„Die Sanktionen müssen Russland schwächen.“
Ursula von der Leyen
Von der Leyen fügte hinzu: „Wir haben sehr erfolgreich am 19. Sanktionspaket gearbeitet. Keiner dieser Prozesse war einfach, aber aufgrund der bisherigen Erfahrung bin ich zuversichtlich, dass wir auch das 20. Paket verabschieden werden. Es ist nur eine Frage der Zeit.“
Die neuen EU-Sanktionen sind somit Teil der fortgesetzten Bemühungen, den Druck auf Russland im anhaltenden Krieg zu erhöhen. Sie zielen nicht nur darauf ab, die wirtschaftlichen Möglichkeiten Russlands einzuschränken, sondern auch die Geschlossenheit der internationalen Gemeinschaft bei der Verurteilung der Aggression zu demonstrieren. Da die neuen Restriktionen im Kontext des vierjährigen Krieges eingeführt werden, könnte ihre Umsetzung den weiteren Verlauf der Ereignisse in der Ukraine und die internationalen Beziehungen erheblich beeinflussen.
Das abgestimmte Vorgehen der EU und der USA zeigt, dass der Druck auf Moskau mit dem Ziel, Stabilität in der Region zu erreichen, unvermindert fortgesetzt wird.
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