EU genehmigt erste Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine, Start am 15. Juni.
Erstes Verhandlungscluster öffnet
Nach Angaben von UATV: Die Europäische Union hat formell die Eröffnung des ersten Clusters der Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldawien genehmigt. Dieser Meilenstein folgt auf nachhaltige Bemühungen sowohl der ukrainischen als auch der moldawischen Regierung. Der offizielle Start ist für den 15. Juni 2023 in Luxemburg geplant.
Am 12. Juni 2023 haben die EU-Mitgliedstaaten einen Rahmen für den Beginn der Beitrittsgespräche mit der Ukraine und Moldawien vereinbart. Im Rahmen dieses Prozesses wird das erste Cluster - genannt 'Fundamentals' - am 15. Juni in Luxemburg eingeweiht. Die tatsächlichen Verhandlungen über den EU-Beitritt der Ukraine werden voraussichtlich im Juni 2024 beginnen. Auffällig ist, dass Ungarn den Prozess zuvor blockiert hatte, nun aber dem Öffnen dieses ersten Clusters zugestimmt hat. Alle sechs Cluster könnten potenziell bis Ende Juli 2023 eröffnet werden.
Reaktionen und Bewertungen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj betonte, dass 'Kiew alles tut, um alle Cluster zu öffnen.'
Der EU-Vertreter Peter Magyar äußerte sich zuversichtlich, dass 'das erreichte Ergebnis erheblich zur Entwicklung der bilateralen Beziehungen auf der Grundlage von gegenseitigem Respekt und Verständnis beitragen wird.'
Der portugiesische Ministerpräsident António Costa wies ebenfalls darauf hin, dass 'die Europäische Union einen wichtigen Schritt nach vorne gemacht hat.'
Diese Entwicklungen unterstreichen greifbare Fortschritte in den Beziehungen der Ukraine und Moldawien zur Europäischen Union sowie die Offenheit der EU für eine tiefere Zusammenarbeit mit diesen Staaten. Die Eröffnung des ersten Verhandlungsclusters markiert eine kritische Phase bei der Förderung der europäischen Integration von Ukraine und Moldawien und spiegelt die wachsende Unterstützung der EU wider. Diese Dynamik könnte auch die regionale Stabilität und Entwicklung stärken, da stärkere Verbindungen zwischen diesen Ländern und der EU voraussichtlich wirtschaftliches und politisches Wachstum fördern werden.
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