Neue Vorschriften für Ukrainer in der EU: Was sich für Autos, Arbeit und Gesundheitsversorgung ändert.

Europäische Länder passen die Regeln für ukrainische Geflüchtete an

Nach Angaben von TSN.ua: In mehreren EU-Staaten gelten für ukrainische Schutzsuchende neue Bestimmungen. Diese betreffen zentrale Lebensbereiche wie die Aufenthaltsdauer, den Arbeitsmarkt und den Zugang zum Gesundheitssystem. Die Anpassungen zeigen, wie sich die anfängliche Nothilfe nun in längerfristige Regelungen wandelt.

Länderspezifische Neuerungen im Überblick

• Deutschland: Nach einem Jahr Aufenthalt müssen Fahrzeuge mit ukrainischer Zulassung zwingend in Deutschland angemeldet werden. Wer dagegen verstößt, riskiert ein Bußgeld von 70 bis 105 Euro.

• Großbritannien: Für die über 300.000 Ukrainer im Land wurde die Frist zur Verlängerung ihrer Visa von bisher 28 auf 90 Tage ausgeweitet. Dies soll den Aufenthalt für diejenigen erleichtern, die bleiben möchten.

• Tschechien: Die Regierung plant, die Erleichterungen für den Übergang zur Daueraufenthaltserlaubnis zu streichen. Künftig soll dafür ein Jahreseinkommen von über 440.000 Tschechischen Kronen (rund 17.000 Euro) nötig sein.

• Polen: Präsident Andrzej Duda hat ein Gesetz unterzeichnet, das den legalen Aufenthalt ukrainischer Geflüchteter bis zum 4. März 2027 verlängert. Allerdings wird der kostenfreie Zugang zum polnischen Gesundheitssystem für die meisten Ukrainer bereits ab dem 5. März 2024 entfallen.

• Irland: Auch hier wurden die Aufenthaltsgenehmigungen für ukrainische Staatsangehörige bis zum 4. März 2027 verlängert, um mehr Planungssicherheit zu bieten.

• Slowakei: Der temporäre Schutz für ukrainische Vertriebene gilt nun ebenfalls bis zum 4. März 2027.

• Norwegen: Das Land will die Aufnahmeregeln ändern und plant, den automatischen temporären Schutz für ukrainische Männer im wehrfähigen Alter abzuschaffen.

Diese politischen Anpassungen verdeutlichen, dass viele europäische Länder ihre Maßnahmen für Geflüchtete aus der Ukraine neu justieren. Die Phase der unbürokratischen Erstaufnahme geht vielerorts in eine Phase mit klareren, teils restriktiveren Rahmenbedingungen über.

Für die Betroffenen ist es daher entscheidend, sich rechtzeitig über die geänderten Bestimmungen in ihrem Gastland zu informieren. Eine aktive Auseinandersetzung mit den neuen Vorgaben kann helfen, die eigene rechtliche und soziale Stabilität zu sichern.