Ursula von der Leyen stellte den Plan für militärische Unterstützung der Ukraine und der EU vor.

Ursula von der Leyen stellte den Plan für militärische Unterstützung der Ukraine und der EU vor
Ursula von der Leyen stellte den Plan für militärische Unterstützung der Ukraine und der EU vor

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, stellte den Plan zur Aufrüstung der Europäischen Union und zur Unterstützung der Ukraine vor. Es sind 800 Milliarden Euro eingeplant. Die Präsidentin des Europäischen Parlaments betonte die dringenden Maßnahmen der EU angesichts von Sicherheitsbedrohungen.

Der Plan umfasst fünf Finanzierungsschwerpunkte, darunter die Verwendung nationaler staatlicher Mittel und ein neues Instrument zur Gewährung von Darlehen an die Mitgliedstaaten. Die Präsidentin der EU-Kommission schlägt auch vor, das EU-Budget für Verteidigungsinvestitionen zu nutzen und privates Kapital durch die Erweiterung des Investitionsmarktes und die Einbeziehung der Europäischen Investitionsbank zu mobilisieren.

Slowakei und Ungarn haben bereits abgelehnt, die Ukraine zu unterstützen.

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