Bis zu 500.000 Soldaten: Russland bereitet offenbar neue Mobilisierungswelle vor.

Moskau schafft rechtliche Grundlagen für erneute Einberufungen

Nach Angaben von UATV: Die russische Führung stellt die Weichen für eine mögliche neue Mobilisierungswelle und weitet gleichzeitig die Befugnisse der Sicherheitskräfte aus. Am 22. Juli 2023 verabschiedete die Staatsduma ein Gesetz, das es Menschen mit nicht getilgten Vorstrafen erlaubt, Verträge mit dem Verteidigungsministerium abzuschließen. Laut dem Experten Wiktor Goremykin erweitert dieser Schritt den Kreis potenzieller Rekruten und soll die Truppenaufstockung für den Krieg gegen die Ukraine im Jahr 2026 erleichtern. Damit reagiert der Kreml offenbar auf den anhaltenden Personalbedarf an der Front.

Einschätzung der Lage und Folgen der neuen Regelungen

Das Zentrum zur Bekämpfung von Desinformation beim Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine schätzt, dass der Kreml im Herbst 2023 mindestens 500.000 Menschen einziehen könnte. Vor diesem Hintergrund wird das neue Gesetz zu einem wichtigen Instrument zur Vergrößerung der Streitkräfte. Bereits im November 2022 hatte Präsident Wladimir Putin ein Gesetz unterzeichnet, das den Einsatz von Reservisten im Kampfgebiet ohne offizielle Mobilmachung erlaubt. Dies zeigt, dass Moskau auf mögliche Änderungen seiner Kriegsplanung vorbereitet ist.

Die neuen rechtlichen Schritte der russischen Regierung deuten auf ernsthafte Absichten hin, die militärische Präsenz zu verstärken und sich auf weitere Konflikte einzustellen. Diese Maßnahmen könnten weitreichende Folgen haben – nicht nur für die Innenpolitik Russlands, sondern auch für die regionale Sicherheit. Zudem verdeutlichen sie, wie der Kreml strategisch seine Personalreserven für den anhaltenden Krieg mit der Ukraine mobilisiert.

Die Gesetzesänderungen unterstreichen einen systematischen Ansatz zur Rekrutierung, insbesondere durch die Einbeziehung vorbestrafter Personen. Dies könnte darauf hindeuten, dass die russische Führung versucht, genügend Soldaten zu gewinnen, da sich der Konflikt hinziehen könnte. Die Auswirkungen dieser Politik betreffen nicht nur das Militär, sondern auch die sozialen und wirtschaftlichen Verhältnisse in Russland – etwa die öffentliche Unterstützung für die Regierung im Falle weiterer Einberufungen.