Nach dem Tod von Lindsey Graham: Weißes Haus segnet von ihm ausgearbeitetes Sanktionspaket ab.

Senator Lindsey Graham ist tot

Nach Angaben von Espreso.tv: Senator Lindsey Graham ist am 11. Juli 2023 nach seiner Rückkehr aus der Ukraine verstorben. Nun hat das Weiße Haus offiziell seine Unterstützung für ein Sanktionspaket bekundet, das der Politiker selbst mitentwickelt hatte. Während seines Besuchs in Kiew am 10. Juli hatte Graham versichert, dass er und die US-Regierung sich über einen neuen Gesetzesentwurf zu Sanktionen gegen Russland einig seien. Gemeinsam mit Senator Richard Blumenthal gab er noch am selben Tag bekannt, dass die Administration bereit sei, dieses Maßnahmenpaket zu befürworten. Damit rückt ein Vorhaben in den Fokus, das der Verstorbene maßgeblich vorangetrieben hatte.

Gemeinsame Arbeit und nächste Schritte

Senator John Thune erklärte, das Weiße Haus habe eng mit Graham an dem Gesetzesentwurf zusammengearbeitet – ein deutliches Zeichen für das Gewicht seiner Arbeit auf diesem Gebiet. Für den 13. Juli 2023 plant Blumenthal, mit Thune über die finalen Vorbereitungen und den Zeitplan für die Verabschiedung des Entwurfs zu sprechen. Blumenthal betonte dabei:

„Eine zügige Verabschiedung dieses Gesetzes in Gedenken an Senator Graham sollte als würdige Ehrerbietung betrachtet werden.“

Thune äußerte zudem die Hoffnung, dass für die Verabschiedung des Gesetzes sowohl Demokraten als auch Republikaner im Senat zusammenarbeiten müssten.

„Ich hoffe, dass uns das gelingen wird“, so John Thune. Die aktuellen Entwicklungen rund um den Entwurf zeigen, dass die US-Sanktionspolitik gegenüber Russland auch nach dem Verlust von Graham, einem entschiedenen Befürworter dieser Initiativen, fortgesetzt wird.

Der Tod von Senator Lindsey Graham ist ein schwerer Schlag für die amerikanische Politik, insbesondere im Hinblick auf die Sanktionsstrategie gegen Russland. Seine enge Kooperation mit dem Weißen Haus und sein unermüdlicher Einsatz für Maßnahmen gegen Moskaus Aggression unterstreichen, wie prägend seine Rolle bei der Gestaltung der US-Außenpolitik war. Die Pläne für eine baldige Verabschiedung des neuen Sanktionsgesetzes deuten darauf hin, dass sein Vermächtnis die amerikanische Politik über seinen Tod hinaus beeinflussen könnte.