Das Gericht hat die Mobilisierung eines Mannes mit Aufschub aufgehoben: Details der Entscheidung.
In Rivne fand eine Gerichtsverhandlung statt, weil das einen Mann zur Armee einberufen hatte, obwohl er einen Aufschub und eine Reservierung hatte. Das Gericht entschied jedoch, auf die Seite des Soldaten zu treten.
Darüber berichtet das Urteil des Gerichts, das im veröffentlicht wurde.
Details des Falls
Laut den Unterlagen des Falls reichte der Mann, der im April 2025 zum Militär der Ukraine einberufen wurde, eine Klage bei Gericht ein. Er behauptete, dass er zum Zeitpunkt der Einberufung einen Aufschub und eine aktive Reservierung hatte, da er als Zugführer im 'Passagierwagon-Depot von Czernowitz' arbeitete. In Anbetracht dessen hielt er die Mobilisierung für unbegründet und forderte von Gericht deren Aufhebung.
In den Unterlagen des Falls wurde auch festgestellt, dass die Beklagten - das territoriale Rekrutierungszentrum und die Militäreinheit - keine Einwände gegen die Klage hatten und ihre Position im Fall nicht schriftlich erklärten.
Gerichtsentscheidung
Die Richterin des Rivner Bezirksverwaltungsgerichts, Svitlana Dulyanytska, befasste sich mit dem Fall. Nach der Prüfung der Dokumente und Beweise stellte sie fest, dass der Kläger einen gültigen Aufschub von der Mobilisierung hatte - von Dezember 2024 bis August 2025. Daher hatte man ihn zum Zeitpunkt der Einberufung nicht einberufen dürfen.
Das Gericht kam zu dem Schluss, dass die Handlungen des TCK rechtswidrig waren. Die Richterin gab der Klage vollständig statt: Sie erklärte den Mobilisierungsbefehl für rechtswidrig, hob die Entscheidung über die Einberufung des Mannes in die Militärlisten auf und forderte seine Streichung aus diesen Listen. Das Urteil des Gerichts hat jedoch noch keine Rechtskraft erlangt und kann angefochten werden.
Zuletzt ist zu erwähnen, dass kürzlich in Kiew ein Mann eine Geldstrafe zahlte, die vom Zentrum verhängt wurde. Danach gewann er vor Gericht und das Gericht beschloss, ihm das Geld zurückzugeben.
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