EU-Kredit über 90 Milliarden Euro für Ukraine von Ungarn und Slowakei gestoppt.

EU-Gipfel am 19. März: Keine Einigung bei Finanzhilfe

Nach Angaben von Novyny.live: Am 19. März 2023 kamen die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union zu einem wichtigen Treffen zusammen, um über die weitere Unterstützung der Ukraine zu beraten. Doch der geplante Kredit in Höhe von 90 Milliarden Euro für das von Russland angegriffene Land scheiterte am Widerstand von Viktor Orbán. Der ungarische Ministerpräsident legte sein Veto gegen die Finanzierung ein, und auch die Slowakei schloss sich dem Blockade-Manöver an.

Die Diskussion zwischen den EU-Führungskräften dauerte eineinhalb Stunden, brachte aber keine klare Entscheidung. Am Ende unterzeichneten nur 25 der 27 Mitgliedstaaten das Dokument zur Unterstützung der Ukraine. EU-Ratspräsident António Costa verurteilte das Verhalten von Orbán scharf und stellte klar:

„Alle Staats- und Regierungschefs müssen ihr Wort halten. Niemand darf den Europäischen Rat oder die Institutionen der Europäischen Union erpressen. Was Ungarn tut, ist völlig inakzeptabel.“ – António Costa

Orbán hingegen bezeichnete die Angelegenheit als existenzielle Frage für Budapest – ein deutliches Zeichen dafür, wie ernst Ungarn seine ablehnende Haltung gegenüber der finanziellen Hilfe für die Ukraine nimmt. Die Verzögerung bei der Kreditentscheidung offenbart tiefe Risse zwischen den EU-Staaten, wenn es um den Umgang mit der aktuellen Krise und die Solidarität mit Kiew geht.

Die Zukunft des Kredits für die Ukraine bleibt damit ungewiss. Weitere Verhandlungen könnten entscheidend dafür sein, wie sich die Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine entwickeln. Fest steht: Die Blockade durch Ungarn und die Slowakei zeigt, dass die Europäische Union in der Frage der Ukraine-Hilfe nicht geschlossen auftritt – was die gesamte Strategie des Bündnisses gegenüber den Herausforderungen Kiews erschweren könnte. Die nächsten Schritte der EU werden nicht nur über die finanzielle Unterstützung entscheiden, sondern auch über den politischen Zusammenhalt der Mitgliedsstaaten.