Trotz russischem Druck: Armenien entscheidet sich für Europa – estnische Regierungschefin Kallas äußert sich.

Armenien strebt nach Europa

Nach Angaben von UATV: Armenien wählt trotz massiver Einflussnahme aus Moskau den Weg in die Europäische Union. Diese Einschätzung gab Estlands Premierministerin Kaja Kallas am 8. Juni 2023 während eines informellen Treffens der EU-Verteidigungsminister im zypriotischen Nikosia ab. Sie betonte, dass die armenische Bevölkerung sich trotz erheblichen Drucks kontinuierlich für Reformen im europäischen Sinne ausspreche.

Wahlausgang in Armenien als Signal

Hintergrund ihrer Aussage sind die Parlamentswahlen vom 7. Juni 2023 in Armenien. Die Partei ‚Zivilvertrag‘ unter Ministerpräsident Nikol Paschinjan erhielt 727.160 Stimmen, was einem Anteil von 49,81 Prozent der Wähler entspricht. Paschinjan selbst bezeichnete diesen Erfolg als historisch und versprach, er werde die Entwicklung und den Fortbestand der Republik Armenien sichern.

Kaja Kallas machte deutlich, dass die Europäische Union Armenien bei anstehenden Reformen unterstützen möchte. Dies unterstreicht die europäische Ausrichtung des Landes in einem Umfeld äußeren Drucks.

Die Entwicklung zeigt einen klaren politischen Kurswechsel Armeniens: Obwohl das Land traditionell enge Bindungen zu Russland pflegt, orientiert es sich zunehmend in Richtung EU. Die Unterstützung aus Brüssel könnte für die Umsetzung von Reformen entscheidend sein – insbesondere in den Bereichen Demokratie und Wirtschaft. Sollte Armenien seinen Weg der europäischen Integration fortsetzen, hätte dies weitreichende Folgen für seine politische Stabilität und das Verhältnis zu den Nachbarländern.