Europarat-Generalsekretär Alain Berset in Kiew: Russlands Verantwortung und die Widerstandskraft der Ukraine im Fokus.

Arbeitsbesuch des Europarat-Generalsekretärs in der Ukraine

Nach Angaben von Novyny.live: Am 16. Februar traf der Generalsekretär des Europarates, Alain Berset, in Kiew ein, wo er mit dem ukrainischen Außenminister Andrij Sybiha zusammentraf. Im Zentrum der Gespräche standen die aktuelle militärische Lage und die prekäre Situation der ukrainischen Energieinfrastruktur.

Die Diskussionen behandelten zudem die entscheidende Frage, wie Russland für seine völkerrechtswidrigen Handlungen zur Verantwortung gezogen werden kann, sowie die Stärkung der institutionellen Resilienz der Ukraine. Außenminister Sybiha hob hervor:

„Der Europarat war die erste internationale Organisation, die die Mitgliedschaft Russlands beendet hat. Das war ein starkes Signal.“

„Die strafrechtliche Verfolgung von Kriegsverbrechen ist ein unverzichtbarer Baustein für einen gerechten Frieden.“

Sybiha äußerte die Erwartung einer weiteren Vertiefung der Beziehungen zwischen der Ukraine und dem Europarat. Der Besuch von Alain Berset unterstreicht die anhaltende internationale Solidarität in einer Phase, in der die Ukraine weiterhin unter massivem Druck steht. Der Europarat spielt eine wichtige Rolle bei der Unterstützung demokratischer und rechtsstaatlicher Strukturen, auch und gerade im Krieg.

Die Reise des Generalsekretärs verdeutlicht das aktive Engagement der Organisation für die Ukraine in Kriegszeiten. Die ukrainische Forderung nach einer völkerrechtlichen Aufarbeitung russischer Kriegsverbrechen ist zentral für die internationale Reaktion auf die anhaltende Aggression. Eine weitere institutionelle Zusammenarbeit kann dazu beitragen, die staatlichen Strukturen der Ukraine zu festigen und den Schutz der Menschenrechte auch unter den Bedingungen des Konflikts zu gewährleisten.