In Litauen gibt es einen Skandal über Zahlungen für ukrainische Flüchtlinge.

Ein Teil der Hilfen der Europäischen Union für ukrainische Flüchtlinge in Litauen wurde von Bürgern Russlands und Weißrusslands erhalten. Im Zeitraum von 2022 bis 2023 stellte die EU etwa 17 Millionen Euro für das Projekt 'Hilfe für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine' zur Verfügung. Flüchtlinge erhalten Nahrungsmittel, Medikamente, Hygienemittel, haben die Möglichkeit, die litauische Sprache zu lernen und können Programme zur Arbeitsvermittlung in Anspruch nehmen.

Die staatliche Auditbehörde Litauens hat festgestellt, dass unter den 813 Personen, die von der EU Hilfe für ukrainische Flüchtlinge erhalten haben, Bürger aus 43 verschiedenen Ländern waren, darunter Russland, Weißrussland und andere. Dies führte zu Unmut unter litauischen Beamten und führte zur Entlassung der Direktorin der Europäischen Agentur für Sozialfonds (ESFA), Lina Nevinškene.

„Wir bewerten diese Situation negativ. So sollte es nicht gekommen sein. Es wird eine interne Prüfung durchgeführt, wir untersuchen, wie das geschehen konnte“, sagte die stellvertretende Ministerin für soziale Sicherheit und Arbeit, Rita Grigaliūnė.

„Die Verwirrung wurde durch Diskrepanzen in der Dokumentation, die zu dieser Zeit galt, verursacht. Laut diesen Dokumenten konnten auch sozial schwache Gruppen an zusätzlichen Programmen, wie z.B. Litauischkursen und Arbeitsvermittlungsunterstützung, teilnehmen, nicht unbedingt nur Bürger der Ukraine“, erklärte die Leiterin der Projektentwicklung bei der ESFA, Jolita Piatraitytė.

Nach der Feststellung, dass Bürger anderer Länder Hilfe von der EU erhalten haben, wurde in Litauen eine interne Prüfung eingeleitet, um die Ursachen und Verantwortlichen zu ermitteln sowie ähnliche Situationen in Zukunft zu vermeiden.