Im Obersten Rat wird ein Gesetzentwurf zur Definition von 'Rashismus' vorbereitet.

Der Ausschuss für humanitäre und informative Politik hat den Gesetzentwurf über die Grundlagen der staatlichen Politik des nationalen Gedächtnisses des ukrainischen Volkes geprüft.

Laut der Presseabteilung des Apparats des Obersten Rates der Ukraine zielt dieser Gesetzentwurf darauf ab, alle legislativen Fragen im Zusammenhang mit der Bildung und Umsetzung der staatlichen Politik des nationalen Gedächtnisses vollständig zu regeln.

Im Entwurf sind zentrale Definitionen wie die Definition des Krieges um die Unabhängigkeit der Ukraine, Verbrechen gegen das ukrainische Volk, historische antiukrainische Propaganda, Rassismus und andere enthalten. Das Ziel dieser legislativen Initiative ist es, das imperial-totalitäre Erbe zu überwinden, den Einfluss des Aggressorstaates in verschiedenen Bereichen zu beseitigen und die Einheit der ukrainischen Gesellschaft zu stärken.

Im Obersten Rat wird ein Gesetzentwurf über die Grundlagen der staatlichen Politik des nationalen Gedächtnisses des ukrainischen Volkes geprüft. Sein Ziel ist es, mit dem imperial-totalitären Erbe zu kämpfen und die Einheit der ukrainischen Gesellschaft zu stärken.