Zelenskyj stellt klare Bedingung für ukrainische Wahlen.

Präsident äußert sich zu Wahlperspektiven

Nach Angaben von TSN.ua: In einem Interview mit Sky News hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj deutlich gemacht, dass Wahlen in seinem Land nur unter einer Voraussetzung denkbar sind: einem Waffenstillstand mit Russland. Solange das Kriegsrecht gelte, seien Wahlen nicht durchführbar, betonte er. Für die kommenden Monate gebe es keinerlei Pläne zur Organisation einer Wahl.

„Ich halte das für unmöglich“, so der Präsident wörtlich.

„Wir brauchen Sicherheit.“

Wahlen als Instrument der Außenpolitik?

Selenskyj äußerte zudem die Ansicht, dass Wahlen derzeit vor allem für die USA und Russland von Interesse seien, weniger für die Ukraine selbst. Auf die Frage nach möglichen Wahlen in der Zukunft sagte er zurückhaltend:

„Ich weiß es nicht. Das hängt von den Umständen ab.“

Parallel dazu arbeitet das Parlament bereits an rechtlichen Grundlagen für die Zeit nach dem Krieg. Der Vorsitzende der Werchowna Rada, Ruslan Stefantschuk, bestätigte, dass ein Gesetz für Nachkriegswahlen in Vorbereitung sei. Dies zeigt, dass trotz der akuten Unmöglichkeit von Wahlen jetzt bereits die Weichen für eine Rückkehr zur politischen Normalität gestellt werden.

Die Stellungnahmen von Präsident Selenskyj und Parlamentschef Stefantschuk machen deutlich, wie schwierig die Wahlfrage unter Kriegsbedingungen ist. Die fehlende Sicherheit im Land blockiert derzeit jeden demokratischen Urnengang. Gleichzeitig laufen im Hintergrund bereits Vorbereitungen, um für eine Zeit nach den Kampfhandlungen gerüstet zu sein. Die Entwicklung an der Front bleibt der bestimmende Faktor.