Ukraine modernisiert Verteidigungsplanung: Zelenksyj unterzeichnet neue Struktur.

Neue Grundlage für die Verteidigungsplanung

Nach Angaben von TSN.ua: Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die strategische Ausrichtung der ukrainischen Verteidigung neu justiert. Mit dem am 2. Februar 2026 veröffentlichten Erlass Nr. 96/2026 setzte er eine neue Rahmenstruktur für den nationalen Verteidigungsplan in Kraft. Diese ersetzt das bisherige Modell aus dem Jahr 2020 und definiert die künftigen Ansätze im Umgang mit Sicherheitsbedrohungen. Die Anordnung trat unmittelbar mit ihrer Veröffentlichung auf der offiziellen Präsidial-Website in Kraft, was die Dringlichkeit der Maßnahmen unterstreicht.

Gemäß Artikel 3, Teil 3 des Gesetzes 'Über die Verteidigung der Ukraine' ist nun die Regierung am Zug: Das Kabinett der Minister muss auf Basis dieser neuen Struktur einen vollständigen Verteidigungsplan ausarbeiten. Dabei ist eine enge Zusammenarbeit mit zentralen Sicherheits- und Finanzbehörden vorgeschrieben, darunter:

• Der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU)
• Der Auslandsnachrichtendienst
• Die Nationalbank

Der fertige Entwurf muss dem Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat (RNBO) zur Prüfung vorgelegt werden.

Reaktion auf veränderte Bedrohungslage

Bereits im November 2025 hatte Selenskyj die Notwendigkeit einer Modernisierung des Verteidigungsplans betont. Dieser Schritt erfolgt vor dem Hintergrund einer sich stetig wandelnden Sicherheitsarchitektur in der Region. Die Einbindung von Finanz- und Sicherheitsinstitutionen in einem integrierten Ansatz soll die Wirksamkeit der Landesverteidigung erhöhen und Ressourcen besser bündeln.

Die Aktualisierung des Verteidigungsplans ist eine zentrale Reaktion auf die wachsenden Herausforderungen, denen sich die Ukraine gegenübersieht. Sie zeigt den Willen des Staates, seine Sicherheitsstrategien an die neuen Realitäten einer global unsicheren Lage anzupassen.

Die umfassende Neuausrichtung unterstreicht, dass die Ukraine ihre Verteidigungsfähigkeit als dynamischen, langfristigen Prozess begreift, der über rein militärische Aspekte hinausgeht. Die enge Koordination aller relevanten staatlichen Stellen ist dabei ein Schlüsselelement.